Steuerliche Behandlung von Pflegefamilien
Geldleistungen für die Betreuung von Kindern in Vollzeitpflege sind auch zukünftig von der Einkommensteuer freigestellt. Erst wenn mehr als sechs Kinder (früher: fünf Kinder) im Haushalt aufgenommen...
View ArticlePflegeperson, Vollzeitpflege und die örtliche Zuständigkeit des Jugendamtes
Pflegeperson im Sinne des § 86 Abs. 6 SGB VIII ist, wer ein Kind oder einen Jugendlichen über Tag und Nacht in seinen Haushalt aufnimmt (Legaldefinition des § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII). Nach § 86 Abs....
View ArticleDas volljährige geistig behinderte Person als Pflegekind
Die für die Annahme eines Pflegekindschaftsverhältnisses im Sinne von § 32 Abs. 1 Nr. 2 EStG erforderliche Voraussetzung, dass der Steuerpflichtige mit der Person “durch ein familienähnliches, auf...
View ArticleDer nur vorübergehend unterbrochenem Kontakt zu den leiblichen Eltern
Ein für den Kindergeldbezug beachtliches Pflegekindschaftsverhältnis kann bei einem nur vorübergehend unterbrochenem Kontakt zu den leiblichen Eltern nicht angenommen werden. Bei einem...
View ArticleEinkommen durchs Pflegekind
Der Erziehungskostenanteil des für ein Pflegekind nach §§ 27, 33, 39 SGB VIII gewährten Pflegegeldes ist Einkommen im Sinne des § 115 ZPO und damit bei der Bewilligung von Prozesskostenhilfe bzw....
View ArticleDas Kindeswohl und das Verbleiben in der Pflegefamilie
Im Mittelpunkt der bei einer Verbleibensanordnung nach § 1632 Abs.4 BGB erforderlichen Interessenabwägung steht das Wohl des bei Pflegeeltern untergebrachten Kindes. Allein der Umstand eines langen...
View ArticleSteuerfreie Aufnahme von Pflegekindern in den eigenen Haushalt
Leistungen, die von einer privatrechtlichen Institution für die Aufnahme von Pflegepersonen in einen Haushalt über Tag und Nacht gewährt werden, sind als Beihilfe zur Erziehung nach § 3 Nr. 11 EStG...
View ArticleGroßelternpflege – und die Kürzung des Pflegegeldes
Die Kürzung des Pflegegeldes, das einer Großmutter als Pflegeperson für die Pflege und Erziehung ihres Enkels grundsätzlich zusteht, setzt voraus, dass diese nach den Maßstäben des zivilrechtlichen...
View ArticleDer im anderen EU-Mitgliedstaat wohnende Pflegeelternteil – und sein...
Der Kindergeldanspruch eines in Deutschland wohnhaften polnischen Staatsangehörigen für sein in Polen im Haushalt eines Pflegeelternteils lebendes Kind kann nach § 64 Abs. 2 Satz 1 EStG i.V.m. Art. 67...
View ArticleRückführung eines Pflegekindes
Pflegeeltern können eine Rückführung des Pflegekindes nach § 1632 Abs. 4 BGB nur dann beanspruchen, wenn zwischen der Herausnahme des Kindes aus ihrem Haushalt und der Einleitung des Verfahrens auf...
View ArticleRückführung eines Kindes aus der Pflegefamilie – und der Schutz des Kindes
Das Kind hat nach Art. 2 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 GG in Verbindung mit Art. 6 Abs. 2 Satz 2 GG einen Anspruch auf den Schutz des Staates. Mit den materiell- und verfahrensrechtlichen Maßgaben von Art....
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